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    • 专利摘要:

    公开号:WO1982001775A1
    申请号:PCT/EP1981/000124
    申请日:1981-08-14
    公开日:1982-05-27
    发明作者:Gevaert Ag Leverkusen Agfa
    申请人:Kroebel Heinz；Faerber Heinrich；Mueller Juergen；
    IPC主号:G03B42-00
    专利说明:
    [0001] --7 -
    [0002] Vorrichtung zum Projizieren eines Kennzeichenbi des auf einen Film
    [0003] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Projizieren eines Kennzeichenbildes von einem Datenträger auf einen in einer Kassette mit einem lichtdicht verschließbaren Fenster befindlichen Film, mit einer Öffnungseinrichtung zum Ent¬ riegeln und Auf- und Zuschieben des Fensters in der Kas¬ sette, einer Projektionseinrichtung und Schaltmitteln zum Auslösen der Öffnungseinrichtung und der Belichtung, wobei die Öf nungseinrichtung einen in das Fenster eingreifenden, auf einem Schlitten geführten Mitnehmer aufweist.
    [0004] Aus der DE-AS 20 21494 ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bekannt, bei der der Mitnehmer an einem schwenkbar mit dem Schlitten verbundenen Träger angeordnet- ist, wobei die Schwenkachse des Trägers senkrecht zur Be¬ wegungsrichtung des Schlittens ausgerichtet ist. Auf den Träger Übt eine Schraubenfeder ein Drehmoment aus. Außerdem
    [0005]
    O PI - -
    [0006] ist der Träger mit einem beim Bewegen des Schlittens auf die Kassette auflaufende FUhrungsrolle versehen, die dabei den Träger in die Eingreifstellung des Mitnehmers verschwenkt.
    [0007] Bei den bekannten Vorrichtung hat es sich nun gezeigt, daß bei einer Störung des Gerätes oder bei Stromausfall ein in das Fenster eingefahrener Mitnehmer in der eingefahrenen Stellung verharrt, so daß die Kassette nicht mehr aus der Vorrichtung entnommen werden kann. Dies ist jedoch äußerst unpraktisch, da gewöhnlich die Bedienungsperson die Kas¬ sette, welche mit einer Ecke in die Vorrichtung eingeschoben ist, an einem Ende halten muß. Die Bedienungsperson ist so¬ mit nicht in der Lage, die aufgetretene Störung zu beseitigen.
    [0008] Aufgabe" der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß eine Kassettenentnahme auch bei Störungen oder Spannungsausfall möglich wird.
    [0009] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 beschriebene Erfindung gelöst.
    [0010] Mit der Erfindung wird eine rein mechanische Entkopplung von Mitnehmer und Kassette bewirkt, wodurch die Kassette in jedem Störungsfall aus der Vorrichtung entnommen werden kann, so daß die Bedienungsperson zu weiteren Tätigkeiten freie Hand hat.
    [0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den UnteransprUchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles, das anhand von Figuren ein¬ gehend erläutert wird. Es zeigen:
    [0012] Q~_~l -3 -
    [0013] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des schematischen
    [0014] Gesamtaufbaus einer erfindungsgemäßen Öffnungs¬ einr chtung;
    [0015] Fig. 2 einen Querschnitt einer Öffnungseinr chtung ähn¬ lich der nach Fig. 1, wobei jedoch die Träger¬ platte an der Vorderseite der Vorrichtung gelagert ist; und
    [0016] Fig. 3 eine Draufsicht, zum Teil aufgebrochen, auf die in
    [0017] Fig. 2 dargestellte Öffnungseinrichtung.
    [0018] In Fig. 1 ist mit 1 ein Auf lagentisch der erfindungsgemäßen Vorrichtung bezeichnet, auf welchem sich eine erste Anschlagleiste 2 und im rechten Winkel dazu eine zweite Anschlagleiste 3 befindet. In der Anschlagleiste 3 ist ein Schaltelement 4 eingelassen, das auf das Anlegen einer Film¬ kassette anspricht. Ebenso ist in der Anschlagleiste 2 ein nicht dargestelltes Schaltelement eingelassen, das in eine normgemäße Vertiefung in der Filmkassette eindringen kann und damit bei richtig eingelegter Kassette nicht betätigt wird. Die Kombination dieser beiden Schaltelemente dient damit dazu, das Vorhandensein und die richtige Lage einer Kassette zu erkennen.
    [0019] Außerhalb des Einschubbereiches der Kassette sind StUtz- pfeile 5 vorgesehen, welche eine Halteplatte 6 tragen. Auf der Oberseite der Halteplatte 6 ist ein Motor 7 angebracht, auf dessen nach unten gerichteter Welle 8 eine Kurbel- und Kurvenscheibe 9 befestigt ist. Auf der Oberseite der Halte¬ platte 6 ist ferner ein Trägerarm 10 befestigt, an welchem eine Zugfeder 11 für eine schwenkbare Trägerplatte 12 einge¬ hängt ist. Die Lagerung der Trägerplatte ist in diesem Beispiel an der Geräterückseite vorgesehen. Die Träger-
    [0020] O PI - Y -
    [0021] platte 12 weist zwei Seitenteile 12a auf, zwischen denen eine Achse 13 gelagert ist. Auf der Achse 13 ist ein Schlitten 14 verschiebbar angeordnet, der den Mitnehmer bzw. die Mitnehmereinrichtung trägt, wie weiter unten noch be¬ schrieben wird. Der Schlitten 14 steht mit einer Kurbel¬ schwinge 15 in Verbindung, die an der Kurbel- und Kurven¬ scheibe 9 drehbar angebracht ist. In der Trägerplatte 12 ist ein Ausbruch 12b vorgesehen, durch den der in der Zeichnung nicht sichtbare Mitnehmer nach unten in die Ausnehmung des Kassettenfensters ragt.
    [0022] Eine andere Lagerung der Trägerplatte 12 ist zusammen mit der erfindungsgemäßen Einrichtung anhand der Fig. 2 und 3 beschrieben. Dabei ist mit 16 eine U-förmige Schiene be¬ zeichnet, die an der Frontseite eines Gehäuses la angebracht ist. In den Seitenteilen 16a der U-förmigen Schiene 16 ist eine Achse 17 gelagert, auf welcher die Seitenteile 12ä der Trägerplatte 12 drehbar gelagert sind. Die Trägerplatte 12 hat etwa quadratische Form, und trägt den Ausbruch 12b gegenüber ihrer Lagerung auf der Achse 17. Damit wird ein verhältnismäßig großer Schwenkradius erzielt, durch den der Mitnehmer im wesentlichen senkrecht beim Schwenken der Platte 12 auf die Kassette zubewegt wird.
    [0023] Der Schlitten 14 weist ebenfalls eine U-förmige, nach oben offene Platte 18 mit Seitenteilen 18a und einem Ausbruch 18b auf. In der Schlittenplatte 18 ist eine nicht dargestellte Bohrung vorgesehen, in welche von unten her ein ebenfalls nicht dargestellter Stift ragt, welcher am anderen Ende der Kurbelschwinge 15 angebracht ist. Die Trägerplatte 12 weist ebenfalls eine Aussparung auf, durch die der Stift der Kurbelschwinge 15 ragt und entlang der der Stift mit der Schlittenbewegung geführt werden kann. In den Seiten- ~ f -
    [0024] teilen 18a des Schlittens (14) ist je eine Bohrung ausge¬ formt, durch welche die Achse 13 geführt ist, bzw. auf der der Schlitten 14 verschoben werden kann.
    [0025] Auf der U-förmigen- Platte 18 ist zwischen den Seiten¬ teilen 18a ein rechtwinkliges Vierkantrohr 20 angeordnet, das um einen in der Platte 18 befestigten, parallel zu den Seitenteilen 18a verlaufenden Bolzen 19 schwenkbar ange¬ ordnet ist. Das Vierkantrohr 20 ist mittels einer Benzing- scheibe 21 an dem Bolzen 19 gesichert. Der Bolzen 19 be¬ findet sich etwa in der Mitte der Platte 18 und in der Nähe der Achse 13, wobei seitlich in dem Vierkantrohr 20 eine gegenüber der Achse 13 größere Bohrung 22 ausgeformt ist, welche das Schwenken des Vierkantrohres zwischen den Seiten¬ teilen 18a zuläßt. Das Vierkantrohr 20 reicht bis an das Ende des Schlittens 14 und der Trägerplatte 12, welches gegenüber der Wippachse 17 liegt, und überstreicht somit die Breite des Ausbruches 12b der Trägerplatte 12. Das Vierkant- rohr 20 weist an dem zur Wippachse 17 weisenden Ende eine Öse 20a auf, in welche eine Zugfeder 23 eingehängt ist, wel¬ che mit ihrem anderen Ende mit einem Seitenteil 18a verbunden ist, derart, daß das Vierkantrohr 20 die Neigung hat, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, wobei ein durch das Vierkantstück 20 ragender Bolzen 25, der parallal zur Achse 13 verläuft, einen an dem anderen Seitenteil 18a an¬ greifenden Anschlag 24 bildet, welcher die Schwenkbewegung des Vierkantrohres 20 begrenzt. In etwa parallel zum Bolzen 19 ist in vertikaler Richtung in dem Vierkantrohr 20 ein Mitnehmer 26 geführt, der im wesentlichen aus einem Rundstück besteht, an welchem ein nach unten ragender Mit¬ nehmerstift 27 angebracht ist. An den beiden Enden des Rund¬ stückes sind Benzingscheiben 28 und 29 angebracht und zwi¬ schen der unteren Benzingscheibe und der Unterseite des Vierkantrohres 20 ist eine Druckfeder 30 eingesetzt. Damit wird der Mitnehmer 26 in der mit ausgezogenen Linien darge¬ stellten Stellung gehalten, wobei er für einen Eingriff in ein Kassettenfenster ausreichend weit aus dem Schlitten 14 herausragt und die Bewegung des Mitnehmers 26 aufgrund der oberen Benzingscheibe 28, welche an der Oberseite des Vier¬ kantrohres 20 anliegt, begrenzt ist.
    [0026] Mit dem Bolzen 25 wird erfindungsgemäß ein abgewinkelter Hebel 31 drehbar an dem Vierkantrohr 20 gehalten, welcher an einem Hebelende ein Langloch 32 aufweist, in welchem ein seitlich in den Mitnehmer eingesetzter Stift 33 geführt ist. Das andere Ende 31a des Hebels 31 ragt über den Bereich des Schlittens 14 hinaus und endet neben einer Betätigungs- platte 32. Die Betätigungsplatte 32 weist an beiden Seiten je eine Lasche 33 auf, welche um eine parallel zur Achse 13 verlaufende Achse 34 drehbar gelagert sind. Die Länge der Betätigungsplatte 32 ist mindestens so lang wie der Ver¬ schiebeweg des Schlittens 14. Beide Längsseiten der Platte 32 sind abgewinkelt und die eine Längsseite ragt durch einen Längsschlitz lb im Gehäuse 1 an der Rückseite des Gerätes nach außen, wogegen die andere Längsseite mit ihrer Kante auf das andere Hebelende 31a des Hebels 31 ge¬ richtet ist. Eine auf der Achse 34 aufgehängte Schenkel¬ feder 35 liegt mit einem Schenkel an einer Gehäusewand und mit dem anderen Schenkel an der Innenseite der Betätigungs¬ platte 32 an und hält diese derart, daß das aus dem Schlitz lb herausragende Ende an dem Schlitz aufliegt und das andere Ende den Hebel 31 gerade nicht berührt.
    [0027] Von einer auf dem Tisch 1 liegenden Kassette 40 ist ein Teil geschnitten, sodaß ein Fensterausschnitt 41, eine Führungs- platte 42, ein verschiebbarer Fensterdeckel 43 und eine Bohrung 44 in dem Deckel 43 zu erkennen sind. Ferner ist in Fig. 2 statt einer Anschlagleiste 2 eine entsprechende Wand 2a in dem Gehäuse la integriert. am -. -
    [0028] Im Betrieb wird nun die Kassette 1 zum Zwecke der Einbelich- tung von Patientendaten oder dergleichen Informationen in die Vorrichtung mit einer Ecke eingeschoben, wobei sie zwi¬ schen dem Auflagetische 1 und dem Gehäuse la zu liegen kommt und an der der Kassettenhöhe entsprechenden Wand 2a anliegt. Mit der Betätigung des Motors 7 und des Kurbelrades 9 wird, was nicht näher beschrieben ist, zunächst die Träger¬ platte 12 um die Achse 17 gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 2) nach unten geschwenkt, so daß der Mitnehmerstif 27 in die Bohrung 44 des Fensters 43 eindringt. Mit-der weiteren Drehung der Kurbel 9 wird der Schlitten 14 in die mit ge¬ strichelten Linien dargestellte Stellung (Fig. 3) verscho¬ ben, wobei das Fenster geöffnet wird. In dieser Stellung er¬ folgt die Einbelichtung der gewünschten Daten und nach der Einbelichtung wird in einer Bewegungsumkehr zunächst der Schlitten wieder in seine Ausgangsstellung gefahren und die Trägerplatte 12 nach oben geschwenkt, so daß der Stift 27 das Fenster der Kassette 1 freigibt. Wird dieser normale Ablauf durch irgendwelche Einflüsse gestört oder tritt ein Spannungsausfall ein, so ist auch die Tätigkeit des Motors 7 beendet und der Schlitten 14 kann beispielsweise auf halbem Wege stehenbleiben, wobei sich der Mitnehmersti t 27 im Ein¬ griff mit dem Fenster 43 der Kassette 40 befindet. In einem solchen Fall kann nun die Bedienungsperson die aus dem Schlitz lb herausragende Randleiste der Betätigungsplatte 32 nach oben drücken, so daß diese im Uhrzeigersinn gegen die Federkraft 35 gedreht wird. Damit drückt die andere abge¬ winkelte Seite in jeder Stellung des Schlittens auf das Ende 31a des Hebels 31, wodurch dieser gegen den Uhrzeiger¬ sinn gedreht wird. Mit dieser Drehung wird der Stift 33 in dem Mitnehmer 26 mitgenommen und der Mitnehmer nach oben in die mit gestrichelten Linien dargestellte Stellung gebracht. In dieser Stellung ist der Mitnehmerstift 27 aus dem Fenster und dem Bereich der Kassette 40 gezogen, so daß die Kassette
    [0029] CMFI - .ß -
    [0030] aus der Vorrichtung entnommen werden kann. Sobald dies ge¬ schehen ist, kann die Bedienungsperson die Betätigungs¬ platte 32 loslassen, so daß alle Elemente in ihre Ausgangs¬ stellung zurückkehren und der Mitnehmersti t 27 wieder nach unten gebracht wird. In dieser Stellung ist es nun nicht möglich, eine andere Kassette einzuschieben, das heißt, die vorhandene Störung wird somit auch einer nächsten Bedie¬ nungsperson aufgezeigt.
    权利要求:
    Claims-5-Ansprüche
    1. Vorrichtung zum Projizieren eines Kennzeichenbildes von einem Datenträger auf einen in einer Kassette mit einem lichtdicht verschließbaren Fenster befindlichen Film, mit einer Öffnungseinrichtung zum Entriegeln und Auf- und Zuschieben des Fensters in der Kassette, einer Projektionseinrichtung und Schaltmitteln zum Auslösen der Öffnungseinrichtung und der Belichtung/ wobei die Öffnungseinrichtung einen in das Fenster eingreifenden, auf einem Schlitten geführten Mitnehmer aufweist, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (26 bis 30) in jeder Stellung des Schlittens (14) mittels einer Hebe¬ einrichtung (31 bis 37) aus dem Eingriff mit dem Fenster (44) ausklinkbar ist.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (26, 27) mittels einer Feder (30) in der EingriffStellung im Fenster (44) gehalten ist.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Hebeeinrichtung einen mit dem Mit¬ nehmer (26, 27) in Verbindung stehenden Hebel (31) auf¬ weist, der von außen her bedienbar ist.
    OMPI -m -
    Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Betätigungsplatte (37), welche sich längs der Bewe¬ gungsbahn des Schlittens (14) erstreckt, mit einer Längsseite aus einem Schlitz (lb) in dem Gerät heraus¬ ragt und mit der anderen Längsseite in Anlage auf das Ende (31a) des Hebels (31) bringbar ist.
    Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß in dem anderen Ende des Hebels (31) ein Langloch (32) ausgeformt ist, in welchem ein seitlich aus dem Mitnehmer ragender Stift (33) geführt ist.
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Mitnehmer (26, 27) und Hebel (31) an einem Vierkantstück (20) gelagert sind, welches um eine zum Mitnehmer etwa parallelen Achse (19) drehbar zwischen zwei Anschlägen (18a, 24) gelagert ist.
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    引用文献:
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    法律状态:
    1982-05-27| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    1982-05-27| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): FR GB NL |
    1982-07-01| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1981902483 Country of ref document: EP |
    1982-11-17| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1981902483 Country of ref document: EP |
    1984-06-20| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1981902483 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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